Handlung
Reibt sich verwundert die Augen. Da war wohl jemand beim Friseur. Und beim Schneider!
Entwurf: Verfassung
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Wie lange sollen die Amtszeiten eigentlich jeweils gehen? Und sollen Präsident und Parlament gleich lang amtieren?
Ich würde mich jedenfalls eher für längere als kürzere Amtszeiten aussprechen. Den Präsidenten vielleicht ein Jahr lang amtieren lassen, das Parlament sechs Monate? Oder acht?
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Wie lange sollen die Amtszeiten eigentlich jeweils gehen? Und sollen Präsident und Parlament gleich lang amtieren?
Ich würde mich jedenfalls eher für längere als kürzere Amtszeiten aussprechen. Den Präsidenten vielleicht ein Jahr lang amtieren lassen, das Parlament sechs Monate? Oder acht?
Präsident 12 Monate klingt doch gut! Beim Parlament könnte ich sowohl mit 6 Monaten als auch mit 8 Monaten leben.
Was den zeitlichen Abstand betrifft - bei 6 Monaten für das Parlament hätte der Präsident quasi "Midterms", also Zwischenwahlen (idealerweise zur Hälfte seiner Amtszeit). Je nachdem, wie gut er seine Arbeit macht, droht ihm eine Cohabitation wegen fehlender Parlamentsmehrheit.
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Was den zeitlichen Abstand betrifft - bei 6 Monaten für das Parlament hätte der Präsident quasi "Midterms", also Zwischenwahlen (idealerweise zur Hälfte seiner Amtszeit). Je nachdem, wie gut er seine Arbeit macht, droht ihm eine Cohabitation wegen fehlender Parlamentsmehrheit.
Ja, deswegen hatte ich 8 als Alternative vorgeschlagen, dann rotiert das immer mal wieder weiter auseinander und wieder weiter zusammen.
Können aber natürlich auch 7 als goldene Mitte nehmen. 
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Was den zeitlichen Abstand betrifft - bei 6 Monaten für das Parlament hätte der Präsident quasi "Midterms", also Zwischenwahlen (idealerweise zur Hälfte seiner Amtszeit). Je nachdem, wie gut er seine Arbeit macht, droht ihm eine Cohabitation wegen fehlender Parlamentsmehrheit.
Ich bin so dreist und misch mich einfach ein: Also die Logik von Halbzeitwahlen und in der Konsequenz einem gleichmäßigen "Wahltakt" finde ich besser als einen sich ständig verändernden Rhythmus. Die Zeiten scheinen mir außerdem etwas lang, wenn man beachtet, dass regelmäßige Wahlen 1) die politische Suppe würzen und 2) so lange Amtszeiten recht hohe Anforderungen an Kandidaten stellen. Will ich mich für ein ganzes Jahr verpflichten eine bestimmte Rolle auszufüllen. Vielleicht kann man zu einem 4/8 oder 5/10 Takt kommen oder so.
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Ich bin so dreist und misch mich einfach ein
Frechheit!
Also die Logik von Halbzeitwahlen und in der Konsequenz einem gleichmäßigen "Wahltakt" finde ich besser als einen sich ständig verändernden Rhythmus.
So geht es mir, nachdem ein bisschen Zeit zum Überlegen war, auch.
Die Zeiten scheinen mir außerdem etwas lang, wenn man beachtet, dass regelmäßige Wahlen 1) die politische Suppe würzen und 2) so lange Amtszeiten recht hohe Anforderungen an Kandidaten stellen. Will ich mich für ein ganzes Jahr verpflichten eine bestimmte Rolle auszufüllen. Vielleicht kann man zu einem 4/8 oder 5/10 Takt kommen oder so.
Ich glaube, wir wollten der Politiksim damit ein bisschen mehr Kontinuität und den Wahlen keinen Selbstzweck geben. Alle vier Monate wählen ist heutzutage ja fast der einzige Lebensinhalt mancher MN.
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Ich glaube, wir wollten der Politiksim damit ein bisschen mehr Kontinuität und den Wahlen keinen Selbstzweck geben. Alle vier Monate wählen ist heutzutage ja fast der einzige Lebensinhalt mancher MN.
Seh ich ein! Ich finde es auch v.a. mit Blick auf die Amtszeit des Präsidenten zu lang, beim Parlament eher nicht. 5/10 wäre ein etwas abgeschwächter Vorschlag. Oder, ich spinne herum, man kann auch 6/6 machen, aber jeweils um 3 Monate versetzt. Das würde zwar kein vernünftiger Staatsgründer so machen, aber vielleicht ist es in unserem Fall spannend - und man kann es immer mit irgendeinem historischen Hintergrund erklären.
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Seh ich ein! Ich finde es auch v.a. mit Blick auf die Amtszeit des Präsidenten zu lang, beim Parlament eher nicht. 5/10 wäre ein etwas abgeschwächter Vorschlag. Oder, ich spinne herum, man kann auch 6/6 machen, aber jeweils um 3 Monate versetzt. Das würde zwar kein vernünftiger Staatsgründer so machen, aber vielleicht ist es in unserem Fall spannend - und man kann es immer mit irgendeinem historischen Hintergrund erklären.
Vielleicht 6/6 um zwei Monate versetzt - dann muss der Präsident immer einen guten Einstand hinlegen, um eine Mehrheit zu bekommen.
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Ja finde ich eine gute Idee! Wie gehen wir bei Verhältniswahlen mit relevanten internen Listenverteilungen mit inaktiven Parlamentariern um? Solange auf der Liste noch andere stehen, werden die Sitze auf diese verteilt? Das gehört fast eher in die Paralleldiskussion zum Wahlverfahren, aber ich denke es ist in der Frage der Länge der Legislaturen auch zu bedenken.
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Ja finde ich eine gute Idee! Wie gehen wir bei Verhältniswahlen mit relevanten internen Listenverteilungen mit inaktiven Parlamentariern um? Solange auf der Liste noch andere stehen, werden die Sitze auf diese verteilt? Das gehört fast eher in die Paralleldiskussion zum Wahlverfahren, aber ich denke es ist in der Frage der Länge der Legislaturen auch zu bedenken.
"Nachrücker" könnten die Parteien meinetwegen sogar selbst bestimmen (sofern wir bei dem Realismus-Gedanken Astors bleiben, würde bei 37 Mandaten wird der Sprecher dieser Gruppe an Abgeordneten dann einfach einer der anderen 36).
Ich denke mal, was eher nicht in Betracht kommt, ist eine Nachwahl vakanter und nicht mehr besetzbarer Sitze. Die verfallen dann einfach.
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(...)
Stellt sich noch die Frage, wie stark die Stellung des Präsidenten ist? Eher wie in Frankreich oder Österreich/Finnland? Ich fände ein starkes Parlament und daher eher letzteres dynamischer, aber lasse mich auch vom Gegenteil überzeugen.
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Stellt sich noch die Frage, wie stark die Stellung des Präsidenten ist? Eher wie in Frankreich oder Österreich/Finnland? Ich fände ein starkes Parlament und daher eher letzteres dynamischer, aber lasse mich auch vom Gegenteil überzeugen.
Ich glaube, dass hatte ich mit Nikolaj Ville Henrikson vor einer ganzen Weile per Discord besprochen, meine Erinnerung ist inzwischen lückenhaft. Ich meine, es wollte in Richtung Frankreich mit potentieller Kohabitation gehen. Aber festgelegt ist das nicht.
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Wir müssen hier nichts wieder aufmachen, was im Prinzip schon mal entschieden wurde! Was das genau heißt muss man dann ja eh auch am Detail entscheiden - außerdem ist das dem Zugriff des politischen Prozesses ja nicht (komplett) entzogen. Als Liberale sind wir dann einfach für ein starkes Parlament
Man könnte dem Präsidenten weitgehende Rechte als Oberbefehlshaber einräumen, bei der Festlegung der außenpolitischen Linien und eine beobachtende Mitgliedschaft im Kabinett. Er könnte Verträge und Gesetze in Kraft setzen und ggf. bei letzterem ein mehr oder weniger starkes Vetorecht besitzen. Ernennungen hoher (politischer) Beamter dürfte ebenfalls dazugehören.
Der Statsminister könnte von ihm ernannt werden und wir könnten - wie in skandinavischen Ländern glaube ich üblich - einen negativen Parlamentarismus pflegen, also so, dass die Regierung keine Mehrheit braucht, sondern nur keine gegen sich stehen haben darf. Die Rolle des Parlaments könnte man das relativ etwas stärken, indem man dem Präsidenten nur schwache (also aufschiebende) Vetorechte einräumt. Alles nur erste Ideen natürlich.
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Platzhalter.
Staatspräsident: Statspresident
Ministerpräsident: Statsminister
Parlament: Rådsförsamling
Die schwedischen Minister heißen scheinbar "Statsråd", das finde ich irgendwie putzig - und nachahmenswert!
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Ich glaube, dass hatte ich mit Nikolaj Ville Henrikson vor einer ganzen Weile per Discord besprochen, meine Erinnerung ist inzwischen lückenhaft. Ich meine, es wollte in Richtung Frankreich mit potentieller Kohabitation gehen. Aber festgelegt ist das nicht.
Richtig, ich hatte sogar eigene "Präsidialminister" (die also durch den Präsidenten nach eigenem Ermessen bestellt werden) und "Regierungsminister" (die auf Vorschlag des Ministerpräsidenten entweder direkt oder nach Parlamentsbestätigung, durch den Präsidenten ernannt werden) vorgeschlagen. Ich erinnere mich aber nicht mehr an die Rückmeldungen/Meinungen dazu. Das würde natürlich auch zwei Kabinette (Präsidialkabinett und Regierungskabinett) bedingen, die u.U. sogar konkurrierend tätig werden könnten.
Eine feste, verfassungsseitige Ressortzuweisung hatte ich entsprechend angedacht, bspw: Präsident hat die Ressorts Äußeres, Verteidigung, Infrastruktur (mit Energie, Telekommunikation und Verkehr) sowie evtl. noch Justiz; alles übrige läge bei der "normalen" Regierung. Diskutieren müsste man, ob es auch getrennte Budgets geben sollte.
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Stimmt, so war das! Ich glaube, Ursprung der Idee war, dass der Präsident ja eigene exklusive Kompetenzen bekommen sollte. Das haben wir mit den Präsidialministern dann weiter gesponnen.
Ich halte das eigentlich weiterhin für eine gute Idee. Man muss es nur so austarieren, dass sowohl das Präsidentenamt, das Staatsministeramt und die ganzen Minister eine gewisse Attraktivität haben und nicht jeder nur Präsident werden will, weil man dann die Außenpolitik maßgeblich bestimmt.
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Ich halte das eigentlich weiterhin für eine gute Idee. Man muss es nur so austarieren, dass sowohl das Präsidentenamt, das Staatsministeramt und die ganzen Minister eine gewisse Attraktivität haben und nicht jeder nur Präsident werden will, weil man dann die Außenpolitik maßgeblich bestimmt.
Klar, dass ist auch nur die Verteilung, wie ich sie im Kopf hatte. Das kann man ja alles noch genauer ausbilden.
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Richtig, ich hatte sogar eigene "Präsidialminister" (die also durch den Präsidenten nach eigenem Ermessen bestellt werden) und "Regierungsminister" (die auf Vorschlag des Ministerpräsidenten entweder direkt oder nach Parlamentsbestätigung, durch den Präsidenten ernannt werden) vorgeschlagen. Ich erinnere mich aber nicht mehr an die Rückmeldungen/Meinungen dazu. Das würde natürlich auch zwei Kabinette (Präsidialkabinett und Regierungskabinett) bedingen, die u.U. sogar konkurrierend tätig werden könnten.
Eine feste, verfassungsseitige Ressortzuweisung hatte ich entsprechend angedacht, bspw: Präsident hat die Ressorts Äußeres, Verteidigung, Infrastruktur (mit Energie, Telekommunikation und Verkehr) sowie evtl. noch Justiz; alles übrige läge bei der "normalen" Regierung. Diskutieren müsste man, ob es auch getrennte Budgets geben sollte.
Ich finde unkonventionelle Ideen im Prinzip gut, wenn am Ende ein einzigartiges politisches System rauskommt, wäre das spitze. Starker Präsident mit exklusiven Rechten ist ja fix, ich denke mind. alle Fragen der Außen- und Verteidigungspolitik lassen sich sinnvoll beim Präsidentenamt andocken. Die Idee von zwei getrennten Kabinetten hingegen hat meiner Meinung nach das Problem, dass sie Reibungsfläche minimiert. Das schöne an einem semi-präsidentiellen System ist (aus simulatorischer Sicht) ja, dass sich die zwei wesentlichen politischen Säulen (Präsident, Parlament) quasi in der Regierung gegenseitig treffen und von Zeit zu Zeit miteinander ringen. Beide Seiten sind teilweise aufeinander angewiesen, teilweise autonom (eigentlich nur zwei Seiten der gleichen Medaille) - das macht die Würze. So wie ich den Vorschlag verstehe hätte man dann am Ende einen Präsidenten, der ziemlich alles relevante mit sich alleine ausmachen kann, eine Rumpfregierung ohne richtigen Zugriff auf irgendwelche zentralen politischen Auseinandersetzungen und ein Parlament, welches Gesetze machen kann, aber ansonsten recht passiv zur im Präsidialamt entschiedenen Politik stehen muss.
Mindestens wäre ich dafür, dass alle Minister - egal, wie sie ins Amt gekommen sind - im selben Kabinett sitzen. Am liebsten wäre mir aber ein modus operandi für alle: Alle Minister (inkl. Staatsminister) werden nach Gutdünken vom Präsident ernannt, können aber mit einer Mehrheit im Parlament zum Rücktritt gezwungen werden. Zur Kenntlichmachung der besonderen Rolle des Präsidenten in der Außen- und SIcherheitspolitik könnte man z.B. Außenminister und Verteidigungsminister einen anderen Amtsittel geben (Staatsrat statt Minister oder sowas)?
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Ich finde unkonventionelle Ideen im Prinzip gut, wenn am Ende ein einzigartiges politisches System rauskommt, wäre das spitze. Starker Präsident mit exklusiven Rechten ist ja fix, ich denke mind. alle Fragen der Außen- und Verteidigungspolitik lassen sich sinnvoll beim Präsidentenamt andocken. Die Idee von zwei getrennten Kabinetten hingegen hat meiner Meinung nach das Problem, dass sie Reibungsfläche minimiert. Das schöne an einem semi-präsidentiellen System ist (aus simulatorischer Sicht) ja, dass sich die zwei wesentlichen politischen Säulen (Präsident, Parlament) quasi in der Regierung gegenseitig treffen und von Zeit zu Zeit miteinander ringen. Beide Seiten sind teilweise aufeinander angewiesen, teilweise autonom (eigentlich nur zwei Seiten der gleichen Medaille) - das macht die Würze. So wie ich den Vorschlag verstehe hätte man dann am Ende einen Präsidenten, der ziemlich alles relevante mit sich alleine ausmachen kann, eine Rumpfregierung ohne richtigen Zugriff auf irgendwelche zentralen politischen Auseinandersetzungen und ein Parlament, welches Gesetze machen kann, aber ansonsten recht passiv zur im Präsidialamt entschiedenen Politik stehen muss.
Naja, es wäre schon so, dass der Präsident bei allen konkreten Maßnahmen, die Geld kosten oder einer gesetzlichen Regelung bedürfen (einschließlich der Ratifikation von Verträgen) auf das Parlament angewiesen wäre. Faktisch wäre man also bei einem semi-präsidentiellen System, nur mit einer besonderen Ausgestaltung.
Ich würde in diesem Sinne auch gar kein Vorschlagsrecht des Präsidenten für den Staatsminister vorsehen, sondern das Parlament wählt völlig eigenständig aus den aus dem Parlament heraus vorgeschlagenen Kandidaten und dieser muss nur noch formal vom Präsidenten ernannt und kann auch nicht auf dessen eigene Initiative entlassen werden.
Mindestens wäre ich dafür, dass alle Minister - egal, wie sie ins Amt gekommen sind - im selben Kabinett sitzen. Am liebsten wäre mir aber ein modus operandi für alle: Alle Minister (inkl. Staatsminister) werden nach Gutdünken vom Präsident ernannt, können aber mit einer Mehrheit im Parlament zum Rücktritt gezwungen werden. Zur Kenntlichmachung der besonderen Rolle des Präsidenten in der Außen- und SIcherheitspolitik könnte man z.B. Außenminister und Verteidigungsminister einen anderen Amtsittel geben (Staatsrat statt Minister oder sowas)?
Ich meine, Nikolaj Ville Henrikson und ich hatten für die unmittelbar dem Präsidenten unterstehenden Minister auch schon über andere Bezeichnungen nachgedacht, um sie besser von den Regierungs-Ministern zu utnerscheiden. Staatsrat ("Statsrådet") klingt nicht verkehrt.
Was ich mir an der Stelle vorstellen könnte, ist eine Art "großes" und "kleines" Kabinett - ersteres umfasst alle Minister und Staatsräte, samt Staatsminister. Dieses leitet formell der Präsident, es kommt nur zusammen bei besonderen Anlässen. Das "kleine" Kabinett wäre der parlamentarisch verantwortliche Teil der Regierung unter dem Staatsminister, dem die allgemeine Staatsverwaltung obliegt.
Dein Vorschlag würde ansonsten in die Richtung gehen, dass die Staatsräte auch dem Staatsminister (statt dem Staatspräsidenten) unterstellt sein würden, was aber eigentlich nicht gewollt ist.
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