Beiträge von Alma Malin Åkeström

    Handlung

    Die Liberalen spenden höflich Applaus. Nach dem Staatsminister geht Åkeström noch einmal nach vorne.

    Mina damer och herrar!

    Unser Land braucht die Akzeptanz der internationalen Gemeinschaft und möchte den Staaten in Antika ein guter Nachbar sein. Wir wünschen dem Staatsminister eine ruhige Hand und viel Glück bei den Verhandlungen und erwarten seine Berichte. Wir setzen darauf, dass wir am Tag des Konferenzschlusses in einer robusten Rechtsordnung und einem belastbaren und andauernden Frieden auf dem Gebiet der ehemaligen Union aufwachen werden. För salbors framtid!

    Mina damer och herrar!

    Wir leben in außergewöhnlichen Zeiten, deren Gestaltung für alle Menschen in Salbor grundlegende und wirklich langfristige Konsequenzen haben werden. Wie der Öffentlichkeit aus verschiedenen Ländern zugetragen worden ist, wird es Verhandlungen über die Nachkriegsordnung geben. Die Unabhängigkeit unseres Staates wird mit Sicherheit auf der Tagesordnung stehen und im Großen und Ganzen entschieden werden - wir müssen über die Entsendung bevollmächtigter Vertreter befinden.

    Unsere Situation, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist dabei prekär, die historischen Umstände zwingen uns dazu außerhalb eines vorgefertigten, durch Tradition und Recht sanktioniertem Weges voranzuschreiten. Das Amt des Präsidenten ist vakant, die "Zuständigkeit" für die Geschicke unseres Staatswesens ungeklärt. Die Geschichte wird zeigen, ob wir dieser Verantwortung gerecht geworden sein werden.

    Der Fraktion der liberalen Volkspartei ist der Auffassung, dass wir unseren Staatsminister als ranghächsten Amtsträger mit unserer Vertretung auf einer möglichen Konferenz beauftragen sollten. Die Fraktionsvorsitzenden der im provisorischen Parlament vertretenen Parteien sollen durch den Staatsminister über den Lauf der Verhandlungen informiert werden. Unter Anbetracht der Umstände ist eine enge Abstimmung der Delegation mit dem Parlament, wo immer möglich, notwendig.

    Wie sollen die nächsten Schritte aussehen? Sollte mal jmd. ein provisorisches Grundgesetz geschrieben auf dessen Grundlage wir Details diskutieren bzw. langsam in die Simulation übergehen können? Hat schon jemand was in der Richtung angefangen zu machen?

    Wenn ihr den Norden eher norwegisch macht wäre noch die Variation "Nordlandet" oder "Nordlag" (-lag ist wohl das "Gebiet gemeinsamen Rechts") was man variieren könnte auch mit einem ausgedachten Namen wie "Tøllag", "Bødelag", "Skarvelag" (kann immer ein altes Stammesgebiet sein) oder mit einem anderen Wort kombiniert werden… "Bukklag" oder "Bokklandet"

    Mir gefallen die Namen hier teilweise sehr, v.a. weil sie nicht einfach dem Muster Bla-Land folgen. Also Nordlag oder Bokklandet, außerdem gefallen mir die Namen mit "ø", aber das ist vielleicht kein besonders triftiger Grund ^^

    Ich würde in diesem Sinne auch gar kein Vorschlagsrecht des Präsidenten für den Staatsminister vorsehen, sondern das Parlament wählt völlig eigenständig aus den aus dem Parlament heraus vorgeschlagenen Kandidaten und dieser muss nur noch formal vom Präsidenten ernannt und kann auch nicht auf dessen eigene Initiative entlassen werden.

    (...)

    Was ich mir an der Stelle vorstellen könnte, ist eine Art "großes" und "kleines" Kabinett - ersteres umfasst alle Minister und Staatsräte, samt Staatsminister. Dieses leitet formell der Präsident, es kommt nur zusammen bei besonderen Anlässen. Das "kleine" Kabinett wäre der parlamentarisch verantwortliche Teil der Regierung unter dem Staatsminister, dem die allgemeine Staatsverwaltung obliegt.

    (...)

    Alles klar, ich kanns mir einigermaßen vorstellen und finde es keine schlechte Idee :) Probieren wir es einfach aus!

    Richtig, ich hatte sogar eigene "Präsidialminister" (die also durch den Präsidenten nach eigenem Ermessen bestellt werden) und "Regierungsminister" (die auf Vorschlag des Ministerpräsidenten entweder direkt oder nach Parlamentsbestätigung, durch den Präsidenten ernannt werden) vorgeschlagen. Ich erinnere mich aber nicht mehr an die Rückmeldungen/Meinungen dazu. Das würde natürlich auch zwei Kabinette (Präsidialkabinett und Regierungskabinett) bedingen, die u.U. sogar konkurrierend tätig werden könnten.

    Eine feste, verfassungsseitige Ressortzuweisung hatte ich entsprechend angedacht, bspw: Präsident hat die Ressorts Äußeres, Verteidigung, Infrastruktur (mit Energie, Telekommunikation und Verkehr) sowie evtl. noch Justiz; alles übrige läge bei der "normalen" Regierung. Diskutieren müsste man, ob es auch getrennte Budgets geben sollte.

    Ich finde unkonventionelle Ideen im Prinzip gut, wenn am Ende ein einzigartiges politisches System rauskommt, wäre das spitze. Starker Präsident mit exklusiven Rechten ist ja fix, ich denke mind. alle Fragen der Außen- und Verteidigungspolitik lassen sich sinnvoll beim Präsidentenamt andocken. Die Idee von zwei getrennten Kabinetten hingegen hat meiner Meinung nach das Problem, dass sie Reibungsfläche minimiert. Das schöne an einem semi-präsidentiellen System ist (aus simulatorischer Sicht) ja, dass sich die zwei wesentlichen politischen Säulen (Präsident, Parlament) quasi in der Regierung gegenseitig treffen und von Zeit zu Zeit miteinander ringen. Beide Seiten sind teilweise aufeinander angewiesen, teilweise autonom (eigentlich nur zwei Seiten der gleichen Medaille) - das macht die Würze. So wie ich den Vorschlag verstehe hätte man dann am Ende einen Präsidenten, der ziemlich alles relevante mit sich alleine ausmachen kann, eine Rumpfregierung ohne richtigen Zugriff auf irgendwelche zentralen politischen Auseinandersetzungen und ein Parlament, welches Gesetze machen kann, aber ansonsten recht passiv zur im Präsidialamt entschiedenen Politik stehen muss.

    Mindestens wäre ich dafür, dass alle Minister - egal, wie sie ins Amt gekommen sind - im selben Kabinett sitzen. Am liebsten wäre mir aber ein modus operandi für alle: Alle Minister (inkl. Staatsminister) werden nach Gutdünken vom Präsident ernannt, können aber mit einer Mehrheit im Parlament zum Rücktritt gezwungen werden. Zur Kenntlichmachung der besonderen Rolle des Präsidenten in der Außen- und SIcherheitspolitik könnte man z.B. Außenminister und Verteidigungsminister einen anderen Amtsittel geben (Staatsrat statt Minister oder sowas)?

    Wir müssen hier nichts wieder aufmachen, was im Prinzip schon mal entschieden wurde! Was das genau heißt muss man dann ja eh auch am Detail entscheiden - außerdem ist das dem Zugriff des politischen Prozesses ja nicht (komplett) entzogen. Als Liberale sind wir dann einfach für ein starkes Parlament :)

    Man könnte dem Präsidenten weitgehende Rechte als Oberbefehlshaber einräumen, bei der Festlegung der außenpolitischen Linien und eine beobachtende Mitgliedschaft im Kabinett. Er könnte Verträge und Gesetze in Kraft setzen und ggf. bei letzterem ein mehr oder weniger starkes Vetorecht besitzen. Ernennungen hoher (politischer) Beamter dürfte ebenfalls dazugehören.

    Der Statsminister könnte von ihm ernannt werden und wir könnten - wie in skandinavischen Ländern glaube ich üblich - einen negativen Parlamentarismus pflegen, also so, dass die Regierung keine Mehrheit braucht, sondern nur keine gegen sich stehen haben darf. Die Rolle des Parlaments könnte man das relativ etwas stärken, indem man dem Präsidenten nur schwache (also aufschiebende) Vetorechte einräumt. Alles nur erste Ideen natürlich.

    Ja finde ich eine gute Idee! Wie gehen wir bei Verhältniswahlen mit relevanten internen Listenverteilungen mit inaktiven Parlamentariern um? Solange auf der Liste noch andere stehen, werden die Sitze auf diese verteilt? Das gehört fast eher in die Paralleldiskussion zum Wahlverfahren, aber ich denke es ist in der Frage der Länge der Legislaturen auch zu bedenken.